Infrastruktur

In 2021 sagte die ILB 900 Millionen Euro zu. Die Fördermittel kommen rund 940 Vorhaben zugute und damit 61 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Deutlich mehr als die Hälfte des Zusagevolumens entfiel auf ILB-Förderprogramme.

Auftraggeber der Landesförderprogramme waren die Staatskanzlei sowie die Ministerien für Wirtschaft, Arbeit und Energie, für Bildung, Jugend und Sport, für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, des Inneren und für Kommunales, der Justiz, für Wissenschaft, Forschung und Kultur, für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Finanzen und für Europa.

Die Infrastrukturförderung war auch im Jahr 2021 und damit bereits das fünfte Jahr in Folge einer der wichtigsten Förderbereiche der ILB. Mit einem Zusagevolumen in Höhe von 900 Millionen Euro konnten wir das gute Ergebnis des Vorjahres noch einmal leicht überreffen. 412 Millionen Euro entfielen auf Förderprogramme des Landes und 488 Millionen Euro auf ILB-Förderung.

Infrastruktur

Im Förderfeld “Infrastruktur” erhöhten wir die Anzahl der geförderten Vorhaben auf 595 und bewilligten Fördermittel in Höhe von insgesamt 743 Millionen Euro.

Das höchste Zusagevolumen im Rahmen der Geschäftsbesorgung entfiel mit 75 Millionen Euro auf den “Digitalpakt Schule 2019 – 2024”. Hier wurden 412 Vorhaben und damit fast das Doppelte gegenüber dem Vorjahr gefördert. Mit den Geldern können digitale Infrastrukturen an Schulen implementiert und damit moderne Lehr- und Lernsituationen an den Schulen ermöglicht werden. Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass digitale Infrastrukturen im Bildungswesen die Grundlage für einen nachhaltigen Unterrichtserfolg sind.

Ebenfalls hervorzuheben ist die Unterstützung der “Strukturentwicklung in der Lausitz”. Über diese Richtlinie soll im Zuge des Ausstiegs aus dem Braunkohleabbau das wirtschaftliche Wachstum in der Region gefördert und damit verbunden die Beschäftigung gesichert werden. Hier sagten wir für die ersten 9 Vorhaben insgesamt 62 Millionen Euro zu.

Das Fördervolumen der Richtlinie “Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-I)” erreichte 58 Millionen Euro. Die Mittel kommen 40 Vorhaben zum Ausbau von wirtschaftsnahen kommunalen Infrastrukturen zugute.

Außerdem bewilligten wir Mittel im Rahmen des Programms “INTERREG VA BB-PL Lubuskie”. INTERREG ist eine Gemeinschaftsinitiative des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung
(EFRE) zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen EU-Ländern und benachbarten Nicht-EU-Ländern. Die zugesagten Mittel unterstützen die Kooperation zwischen Brandenburg und Polen.

Bei den ILB-Förderprogrammen verzeichneten wir einen erfreulichen Anstieg der Nachfrage nach “Infrastrukturfinanzierungen”. Mit 309 Millionen Euro erreichen wir mehr als das Doppelte des Vorjahresergebnisses.

Umwelt

Bei der Förderung von Umweltprojekten erreichten wir ein Zusagevolumen von 43 Millionen Euro und damit 60 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Fördermittel führen zu Investitionen von insgesamt 65 Millionen Euro.

Den größten Anteil an dem Ergebnis haben mit 13 Millionen Euro die Maßnahmen zum “Hochwasserschutz (ELER 2014-2020)”. Über diese Richtline wird das Risikomanagement zum Schutz der Land- und Forstwirtschaft vor Hochwasser gefördert.

Bildung, Jugend, Sport

In diesem Förderfeld bewilligten wir 54 Millionen Euro – gegenüber 5 Millionen Euro im Vorjahr. Schwerpunkt war die neue “BundesKitaInvest-Richtlinie 2020-2021” mit einem Volumen von 28 Millionen Euro. Durch die Förderung können 53 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 101 Millionen Euro realisiert und damit neue Plätze in Kindertageseinrichtungen geschaffen werden.

Soziales, Gesundheit

Mit der ILB-Förderung für Soziales und Gesundheit sagten wir 21 Millionen Euro über das Programm “Sozialfinanzierung” zu. Damit unterstützen wir wie in den Vorjahren den Ausbau einer modernen sozialen Infrastruktur im Land Brandenburg.

Wissenschaft, Forschung, Kultur

Die Nachfrage nach Fördermitteln zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Wissenschaftseinrichtungen blieb auch in 2021 unverändert hoch. Hier konnten wir über die Richtlinie “Forschungsinfrastruktur” des Landes insgesamt 21 Millionen Euro und damit 21 Prozent mehr als im Vorjahr, bewilligen.

Corona-Sonderprogramm Infrastruktur

Über das Programm “Digitalisierung Kultureinrichtungen” konnten wir mehr als eine Million Euro für Digitalisierungsmaßnahmen zum Beispiel in Bibliotheken, Museen und Theatern zusagen. Die Gelder kommen insbesondere Einrichtungen der kulturellen Bildung und der Soziokultur, Veranstalter*innen von Festspielen und Kulturstiftungen zugute.