Die ILB fördert Projekte von Kommunen, kommunalen Zweckverbänden und kommunalen Unternehmen sowie von sozialen, wissenschaftlichen, schulischen und kulturellen Einrichtungen.

Auftraggeber der Landesförderprogramme waren die Ministerien* für Wirtschaft und Energie, für Bildung, Jugend und Sport, für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft, des Innern und für Kommunales, für Wissenschaft, Forschung und Kultur, der Finanzen, für Infrastruktur und Landesplanung sowie der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg. Ergänzend zur Landesförderung bietet die Bank eigene Förderprogramme an.

Das Förderfeld Infrastruktur richtet sich inhaltlich an den Prioritätsachsen – d. h. den thematischen Schwerpunkten – des EFRE, des Entwicklungsprogramms für den ländlichen Raum des ELER und weiterer Bundes- und Landesprogramme im Bereich der Infrastruktur aus.

Ergebnisse der Förderung

Im Förderfeld Infrastruktur sagte die ILB im Jahr 2019 insgesamt 927 Millionen Euro zu und konnte damit das Ergebnis des Vorjahres um 38 Prozent übertreffen. Mit den Geldern werden 607 Vorhaben unterstützt.

Von den 927 Millionen Euro sagte die ILB 493 Millionen Euro über Landesförderprogramme zu und verzeichnete dabei einen Anstieg um 52 Prozent. Ursächlich hierfür war in erster Linie ein Sondereffekt von 198 Millionen Euro für den weiteren Breitbandausbau in Brandenburg.

Das Volumen der ILB-Förderprogramme konnte in 2019 nochmals deutlich gesteigert werden und erreichte 434 Millionen Euro. Wesentlich zu diesem Ergebnis beigetragen haben Kommunalkredite in Höhe von insgesamt 295 Millionen Euro.

In der Programmgruppe Infrastruktur konnte die ILB das Fördervolumen um 57 Prozent auf 793 Millionen Euro steigern. 380 Millionen Euro der Mittel wurden dabei als Landesförderung vergeben, davon wie eingangs genannt 198 Millionen Euro als Kofinanzierung des Landes zum Breitbandausbau.

Mit 64 Millionen Euro leistete die Richtlinie „Gemeinschaftsaufgabe Ausbau der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur (GRW-I)“ ebenfalls einen deutlichen Beitrag zum Ergebnis 2019.

Bei dem „Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG II)“ lag der Fokus auf der Sanierung, dem Umbau und der Erweiterung von Schulgebäuden in finanzschwachen Kommunen. Im Jahr 2019 konnte die ILB 43 Millionen Euro und damit weit mehr als das Dreifache im Vergleich zum Vorjahr bewilligen. Das damit verbundene Investitionsvolumen von 75 Millionen Euro ermöglicht 152 Baumaßnahmen zur Verbesserung von Schulgebäuden.

Auch das Zusagevolumen der ILB-Förderung in dieser Programmgruppe entwickelte sich weiter positiv und stieg in 2019 um ein Drittel auf 413 Millionen Euro. Ursächlich hierfür war die Nachfrage nach den bereits erwähnten Kommunalkrediten mit einer Steigerung um deutliche 54 Prozent und nach Infrastrukturfinanzierungen von 93 Millionen Euro mit einer Steigerung von 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

In der Umweltförderung sagte die ILB 32 Millionen Euro über Landesförderprogramme zu. Das größte Volumen entfiel dabei auf die Richtlinie „Natürliches Erbe und Umweltbewusstsein (ELER 2014-2020)“. Hier konnte die ILB das sehr gute Ergebnis des Vorjahres nochmals steigern und erreichte 9 Millionen Euro. Die Richtlinie fördert Maßnahmen zur Sicherung und Entwicklung der biologischen Vielfalt.

Besonders hervorzuheben ist auch die Richtlinie „Deponien“. Ziel des Programms ist die Reduzierung von Treibhausgasen auf Deponien und die Vorbereitung der Deponieoberflächen als Standort für Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien. Die in 2019 zugesagten Fördermittel von 7 Millionen Euro führen zu Investitionen von 29 Millionen – doppelt so viel im Vergleich zum Vorjahr.

Zur Förderung von Bildung, Jugend und Sport bewilligte die ILB im Auftrag des Landes 46 Millionen Euro. Auch in 2019 wurden insbesondere die Richtlinien zur Kinderbetreuungsfinanzierung von Bund und Land stark nachgefragt. Ziel der Programme ist die Schaffung von bedarfsgerechten und qualitativ hochwertigen Betreuungsplätzen für Kinder ab der Geburt bis zum Grundschulalter. Hier konnte die ILB das Zusagevolumen mit insgesamt 35 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr verdoppeln. Jeder Förder-Euro wird dabei mehr als das Vierfache an Investitionen ermöglichen.

Zur Förderung von Bildung, Jugend und Sport zählt auch das in 2019 gestartete Landesförderprogramm „DigitalPakt Schule 2019-2024“, über das der Aufbau und die Weiterentwicklung digitaler Bildungsinfrastrukturen vorangetrieben werden.

Mit den ILB-Förderprogrammen im Bereich Soziales und Gesundheit unterstützte die Bank auch im Jahr 2019 den Ausbau einer modernen sozialen Infrastruktur und sagte 18 Millionen Euro zu.

Bei der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Kultur steigerte die ILB in 2019 das Fördervolumen bei den Landesförderprogrammen um 53 Prozent auf 35 Millionen Euro. 25 Millionen Euro davon entfielen auf die Richtlinie „Forschungs­infrastruktur“, mit der die Wettbewerbsfähigkeit der Wissen­schafts­einrichtungen in Brandenburg gestärkt werden soll. Hier erhöhte sich das Fördervolumen im Vergleich zum Vorjahr um 69 Prozent.

Im Durchleitungsgeschäft von KfW-Krediten für die Sparkassen in Brandenburg zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten erreichte die ILB ein Zusagevolumen von 3 Millionen Euro.

„Gute Schulen schaffen die Voraussetzung für den erfolgreichen Start unserer Kinder in die Zukunft. Durch die Förderung werden Investitionen von 75 Millionen Euro in 152 Baumaßnahmen zur Verbesserung von Schulgebäuden ermöglicht.“

Tillmann Stenger
Vorsitzender des Vorstandes der ILB

Stand: 28.05.2020