Die ILB fördert Projekte von Kommunen, kommunalen Zweckverbänden und kommunalen Unternehmen sowie von sozialen, wissenschaftlichen, schulischen und kulturellen Einrichtungen. Auftraggeber sind die Ministerien für Infrastruktur und Landesplanung, für Wirtschaft und Energie, für Bildung, Jugend und Sport sowie für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg. Ergänzend zu den Förderrichtlinien bietet die Bank eigene Produkte an.

Leitend für die inhaltliche Ausrichtung des Förderfeldes Infrastruktur sind die Prioritätenachsen, d. h. die thematischen Schwerpunkte, des EFRE, der EPLR des ELER und weiterer Bundes- und Landesprogramme im Bereich der Infrastruktur.

Die ILB fördert den Ausbau moderner und wettbewerbsfähiger Infrastrukturen von der Entwicklung hoch technisierter Gewerbegebiete über die Forschungsinfrastruktur bis hin zum landesweiten Ausbau schneller Breitbandverbindungen. Ein weiterer Förderschwerpunkt ist die Finanzierung der kommunalen Infrastruktur zur Verbesserung der Lebensbedingungen in Brandenburg.

Grafik: Förderfeld Infrastruktur. Entwicklung des Zusagevolumens 2003 – 2017

Ergebnisse der Förderung

Im Förderfeld Infrastruktur sagte die ILB im Jahr 2017 insgesamt 614,4 Millionen Euro für 317 Vorhaben zu. Im Rahmen der Geschäftsbesorgung konnte die Bank das Fördervolumen gegenüber dem Vorjahr um mehr als die Hälfte auf 324,8 Millionen Euro steigern. Das Zusagevolumen der ILB-Produkte im Förderfeld Infrastruktur erreichte 289,6 Millionen Euro.

Hierzu beigetragen haben im Förderfeld Infrastruktur neben der Einführung neuer Programme im Auftrag des Landes die guten Förderergebnisse, zum Beispiel im Rahmen der Richtlinie „Breitbandausbau“, bei der das Land Brandenburg Maßnahmen des Bundes kofinanziert. Ziel ist die Versorgung der Regionen mit schnellen und leistungsfähigen Internet-Datenleitungen. Während im Vorjahr ein Projekt mit 4,7 Millionen Euro gefördert wurde, konnten im Jahr 2017 über diese Richtlinie insgesamt 158,3 Millionen Euro für 28 Projekte zugesagt werden. Das damit ermöglichte Investitionsvolumen erreicht 430,6 Millionen Euro.

In der Programmgruppe Infrastruktur konnte die ILB ein Fördervolumen von 470,4 Millionen Euro bewilligen. 224,9 Millionen Euro der Mittel wurden im Auftrag des Landes vergeben, fast das Vierfache im Vergleich zum Vorjahr. Den mit Abstand größten Anteil daran hat das Zusagevolumen der bereits genannten Richtlinie „Breitbandausbau“.

Bei den ILB-Produkten erreichte das Zusagevolumen 245,5 Millionen Euro. Volumenstärkstes Programm war hier die „Infrastrukturfinanzierung“ mit einem Zusagevolumen in Höhe von 100,2 Millionen Euro für 32 Vorhaben. Dies zeigt, dass die ILB-Produkte auch im Jahr 2017 einen wesentlichen Beitrag zur Finanzierung moderner Infrastrukturen in Brandenburg leisteten.

In der Umweltförderung sagte die ILB im Auftrag des Landes 25,6 Millionen Euro zu. Den größten Anteil daran hat das ELER-Programm „Gewässerentwicklung“ mit einem Fördervolumen von 10,3 Millionen Euro. Diese Richtlinie unterstützt Investitionen in die Verbesserung des ökologischen und chemischen Zustands von Flüssen und Seen in Brandenburg.

Zur Förderung von Bildung, Jugend und Sport bewilligte die ILB im Rahmen der Geschäftsbesorgung insgesamt 37,1 Millionen Euro und damit fast das Dreifache des Vorjahreswertes. Ursächlich hierfür war die im Jahr 2017 neu eingeführte Richtlinie „Kommunales Infrastrukturprogramm (KIP) Schulinfrastruktur“. Über dieses Programm werden Investitionen in den Bau und die Ausstattung von Schulen gefördert. Bereits im Startjahr erreichte das Zusagevolumen in dieser Richtlinie 34,9 Millionen Euro. Durch die Förderung von ebenfalls 28 Vorhaben wurden Investitionen in Höhe von insgesamt 96,9 Millionen Euro angeschoben.

Mit den ILB-Produkten zur Förderung des Bereiches Soziales und Gesundheit unterstützte die Bank den Ausbau einer modernen sozialen Infrastruktur. Das Zusagevolumen erhöhte sich von 25,7 Millionen Euro im Vorjahr auf 42,2 Millionen Euro im Jahr 2017. Maßgeblich für dieses gute Ergebnis waren die Angebote zur „Sozialfinanzierung“, deren Zusagevolumen sich mit 40,4 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt hatte.

Über den „Brandenburg-Kredit Pflege“ stellte die ILB 1,8 Millionen Euro zur Verfügung und leistet damit einen Beitrag zur Bewältigung der Herausforderungen, vor denen Brandenburg angesichts des demografischen Wandels, einer leistungsgerechteren Bezahlung der Pflegekräfte und der höheren Anforderungen im Pflegebereich steht.

Bei der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Kultur konnte die ILB im Auftrag des Landes 37,2 Millionen Euro bewilligen und damit das Fördervolumen im Vergleich zum Vorjahr um 31 Prozent steigern. Relevant ist hier das Programm „Forschungsinfrastruktur“, über das die Wettbewerbsfähigkeit der Wissenschaftseinrichtungen in Brandenburg gestärkt werden soll. Die Fördermittel werden die Grundlage für Investitionen in Höhe von 59,6 Millionen Euro schaffen.

Im Durchleitungsgeschäft von KfW-Krediten für die Sparkassen in Brandenburg zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten sagte die ILB 1,9 Millionen Euro zu.

„Schnelle Internetverbindungen sind wesentlich für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und die gesellschaftliche Teilhabe der Menschen. Durch die Förderung über die ILB werden 431 Millionen Euro in den Breitbandausbau investiert.“

Jacqueline Tag
Mitglied des Vorstandes der ILB